Qué pasa, Amigos?

Einige rudern, andere kegeln und wieder andere kiffen – und zwar im angemeldeten Verein. In Spanien ist das übliche Praxis – auch der gemeinschaftliche Anbau ist erlaubt. Die Cannabis Social Clubs kriegen es trotzdem gern mal mit dem Gesetz zu tun.

Spanien gilt eigentlich innerhalb Europas als liberal eingestelltes Land in Sachen Cannabis. Das zeigen allein die sogenannten Cannabis Social Clubs. In ihnen ist den Clubmitgliedern der gemeinschaftliche Konsum von Cannabis erlaubt. Gemeinsam kiffen ist auch in den Niederlanden gang und gäbe – während die amerikanischen Dispensaries nur den Verkauf abwickeln, aber keine Raucherstätte anbieten.

Wie funktioniert das spanische Modell? Dazu muss man zunächst die rechtliche Lage kennen: Der Anbau von Cannabis wird geduldet, solange dieser nachweislich ausschließlich für den eigenen Bedarf erfolgt. Hinzu kommt das Vereinsrecht, das den Menschen erlaubt, sich zusammenzutun, einen Verein zu gründen, um eigene Interessen umzusetzen. Dazu kann auch der gemeinsame Anbau von Cannabis zählen. Über den Verein ist es den Mitgliedern dann möglich, Cannabis oder Cannabisprodukte zu erwerben. Diese müssen allerdings komplett im Club von Mitgliedern erzeugt worden sein. Und der Einkauf von oder Weiterverkauf an Externe ist nicht erlaubt.

CLUBMITGLIED SEIN

Der Verein erfragt den Cannabiskonsum eines jeden Mitglieds im Vorfeld und pflanzt dann die dem Gesamtbedarf entsprechende Menge Cannabis an. Unter diesen Parametern ist der gemeinsame Cannabiskonsum in den Räumen der Cannabis Social Clubs nicht strafbar. Es stehen also weder Profitorientierung noch Bereicherung im Vordergrund. Das Ziel ist vielmehr sehr idealistisch: Menschen tun sich in einem Club zusammen, in dem sie gemeinsam Cannabis rauchen dürfen. Der Vereinszweck ist der gemeinsame Konsum, das gemeinsame Erlebnis, das gemeinsame High-Sein. Frei von jeglichen finanziellen Interessen. Solange die Clubs sich in diesem Rahmen bewegen, befinden sie sich in einer Grauzone, die eine Schließung durch den Gesetzgeber nicht völlig ausschließt, in der die Clubs jedoch – von Ausnahmen abgesehen – teilweise jahrzehntelang geduldet wurden. Bisher gibt es keine gesetzlichen Rahmenbedingungen der Cannabis Social Clubs. Es existiert lediglich eine Doktrin des geteilten Konsums (doctrina del consumo compartido). Sie besagt, dass der gemeinsame Cannabiskonsum unter der Beachtung bestimmter gesetzlicher Regulierungen möglich ist.

Sehr wohl eine Straftat bleibt die Weitergabe von Cannabis an Dritte oder die Erwirtschaftung von Gewinn durch den Cannabisverkauf – auch innerhalb der Vereinsstruktur. Finanzielle Überschüsse müssen also in den Club reinvestiert werden. In vielen Clubs kann man nur Mitglied werden, wenn man von einem Bekannten oder einer Bekannten eingeführt wird. In einigen Clubs hat es gereicht, die entsprechenden Facebookfreunde vorzuweisen, um Einlass zu erhalten. So bekamen auch Touristen Zugang, denen der Einlass eigentlich verwehrt bleiben sollte, da sie nicht in Spanien wohnhaft sind. Vor einigen Jahren entstanden so in Barcelona Clubs mit mehreren tausend Mitgliedern. Dieses laxe Vorgehen, längst nicht von allen Clubs praktiziert, wurde von den Behörden schwer geahndet.

HOHE HAFT- UND GELDSTRAFEN

Das spanische Oberste Gericht hatte kürzlich mit einem Gerichtsurteil die gängige Praxis infrage gestellt. Bedeutet das das Aus der liberalen spanischen Drogenpolitik? Das besagte Urteil richtete sich konkret gegen den Club Ebers in Bilbao. Bei einer Razzia wurden dort beinahe fünf Kilogramm Cannabis von der Polizei sichergestellt. Fünf der offiziell 290 Club-Mitglieder erhielten eine Anklage wegen Drogenhandels, Angriff auf die öffentliche Gesundheit, Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und Bildung einer unrechtmäßigen Vereinigung. Die Urteile waren empfindlich: hohe Haft- und Geldstrafen. Als Begründung hielt unter anderem das Argument her, dass ein Club mit annähernd 300 Mitgliedern nicht mehr privat sei und damit die juristische Voraussetzung für die Existenz der Social Cannabis Clubs nicht erfüllt seien.

Welche Folgen besitzt das Urteil? Werden nun die Cannabis Social Clubs alle verschwinden? Es steht vielmehr zu vermuten, dass sich etliche der Clubs mit zahlreichen Mitgliedern neu organisieren und vor allem verkleinern werden. Dadurch würden sie auf die juristischen Vorwürfe des Obersten Gerichtshofs reagieren und ganz im Sinne der bisher bestehenden Gesetzesauslegung agieren. Das besagte Urteil verbietet auch nicht die Gründung weiterer Cannabis Social Clubs. Aber die Clubs sollten nach Wegen suchen, die Gesundheit ihrer Mitglieder zu schützen und die Mitgliedschaft in ihren Clubs sauber zu organisieren – hier scheint es eben zuweilen zu Unregelmäßigkeiten gekommen zu sein.

Vor Anklageerhebung schützt die Einhaltung dieser Faktoren nicht unbedingt, da das spanische Oberste Gericht nicht konzise festgelegt hat, ab wann die Mitglieder eines Cannabis Social Clubs ein Verbrechen begehen, und wann nicht. Deshalb werden die existierenden Clubs gut beraten sein, die Risiken im Zusammenhang mit Cannabis zu minimieren und innerhalb des schmalen juristischen Korridors zu arbeiten. Eigentlich unterstellt das Gerichtsurteil, dass die Cannabis Social Clubs, sobald sie zu groß werden, keine idealistischen Ziele mehr verfolgen. Vielmehr gehe es ihnen – so das Gerichtsurteil – um die Erzielung von Profit durch den Verkauf von Cannabisprodukten – und das ist nach wie vor strafbar.

KANN EIN TOURIST IN DIE CLUBS?

Es war durchaus möglich, auch als Tourist die Cannabis Social Clubs zu besuchen. Dafür musste man aber zuerst gebührenpflichtiges Mitglied werden. Der Mitgliedsbeitrag wird also nicht direkt mit einer dafür erhaltenen Menge Gras verrechnet, sondern er wird dem Club „gespendet“. Der Club benutzt dann den Beitrag, um den gemeinnützigen Cannabisanbau für die Clubmitglieder zu finanzieren.

Über den Daumen gepeilt bezahlt man in einem spanischen Cannabis Social Club sechs Euro für ein Gramm eines Cannabisprodukts. Gehandelt werden vor allem Gras und Hasch, die dann meist vor Ort geraucht werden. Aber auch Haschischöl kann erworben und konsumiert werden. Vor dem Urlaub sollte unbedingt abgeklärt werden, ob es in der anvisierten Urlaubsregion überhaupt Cannabis Social Clubs gibt, da nicht alle spanischen Regionen und Provinzen solche überhaupt erlauben. Bei manchen Clubs muss der Antrag auf Clubmitgliedschaft einige Wochen im Voraus gestellt werden. Diese Szenarien werden empfindlich durch das Urteil des spanischen Obersten Gerichtshofs getrübt, da dieser ja genau die potenzielle Offenheit der Clubs kritisierte und als illegal darstellte. Das heißt, dass Touristen in Spanien lieber Vorsicht walten lassen sollten.

NIEDERLANDE ODER SPANIEN?

Zunächst einmal gilt, dass in beiden Ländern Cannabis nicht legal ist. Dazu Derrick Bergman vom VOC (Verbond voor Ophäffing van het Cannabisverbod): „Im Gegensatz zu dem, was viele Leute denken, ist Cannabis in den Niederlanden nicht legalisiert. Das einzige, was legal ist, ist für Erwachsene, Cannabis zu verwenden.“ Hinzu kommen in den Niederlanden die Unsicherheiten, wo der „Wietpas“ (Wietpas bedeutet, dass Bürger der Stadt ihre dortige Anwohnerschaft nachweisen müssen und erst dann Zugang zu den Coffeeshops erhalten) überall gilt.

In den „Wietpas-Gebieten“ ist es nur Menschen mit Wohnsitz vor Ort gestattet, die Coffeeshops aufzusuchen, was einem Ausschlusskriterium für Touristen gleichkommt. In den Städten und Regionen, in denen es keinen „Wietpas“ gibt, ist der Zugang für die Touristen dann allerdings recht einfach. Denn hier reicht in der Regel das Vorzeigen eines Personalausweises, der bestätigt, dass der Inhaber über 18 Jahre alt ist.

In Spanien ist das Prozedere ja keinesfalls einfacher und in gewisser Weise vergleichbar. In manchen Regionen Spaniens sind die Cannabis Social Clubs komplett verboten. Wie der Zugang für Touristen als potenzielle Mitglieder geregelt ist, unterscheidet sich zudem von Club zu Club. Und gerade das neue Urteil des Obersten Spanischen Gerichts wird die Cannabis Social Clubs vermutlich zu einem restriktiven Umgang mit touristischen Clubmitgliedschaften zwingen. Der juristische Status von sowohl Coffeeshops als auch Cannabis Social Clubs ist alles andere als eindeutig. Beide befinden sich in rechtlichen Grauzonen. Auch in den Niederlanden sind Coffeeshops nicht legal – sie werden lediglich geduldet. Allerdings hat sich das Coffeeshop-Modell nun schon seit Jahrzehnten bewährt, und es sind keine Neuigkeiten publik geworden, bei denen ein Tourist in Probleme mit Cannabiskonsum geraten ist, solange er sich an die Regeln hält (Besitz von weniger als fünf Gramm). In Spanien sorgt die momentane Gesetzeslage eher für Unsicherheit, und es ist wohl auch noch nicht absehbar, wie der Umgang mit touristischen Mitgliedern von Cannabis Social Clubs in Zukunft aussehen wird.

Ein wesentlicher Unterschied besteht zwischen den Coffeeshops in den Niederlanden und den Cannabis Social Clubs in Spanien. Während in den Niederlanden ein profitorientiertes System einzelner Kaufleute besteht, die Cannabis mit dem Ziel der Profitmaximierung verkaufen, liegt in Spanien der idealistische Gedanke des gemeinsamen Cannabiskonsums zugrunde, um damit positive gemeinschaftliche Erlebnisse zu schaffen: Hier wird und darf ausdrücklich kein Profit erwirtschaftet werden – es geht alleine um das Soziale, Gemeinschaftliche und Verbindende. Fazit: Touristen, die keine juristischen Repressalien befürchten möchten, sind zurzeit wohl noch in den Niederlanden am besten aufgehoben.